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Freitag, 4. März 2011

Der Abmahnwahnsinn geht weiter

Nach einem Outdoor Bekleidungshersteller mit Tatzenlogo probiert jetzt ein
kleiner Shop mit ein paar Verkäufen die große Anwaltskeule raus zu holen
und andere kleine Shops abzumahnen die nicht die Kraft und finanziellen
Möglichkeiten haben sich dagegen zu wehren.
Ich habe von einer Kundin erfahren das sie wegen einer Applikation in Herzform abgemahnt wurde
Hier ist ein Bild der abgemahnten Fleecetunika
 Hier findet Ihr den Registereintrag beim DPMA folgende Nummern 402010001205-0001 bis -0008
dann kann sich jeder selbst ein Bild machen.
Was mich besonders ärgert ist die Vorgehensweise der Abmahnerin sie schickt sofort eine hohe Kostennote
per Anwalt obwohl ein Anschreiben meiner Kundin gerreicht hätte.
Vor allen Dingen kann ich mir nicht vorstellen das man so profane Dinge wie ein Herz eine Krone eine Erdbeere usw. schützen lassen kann da läuft in unserem Staat einiges schief und kleinen Selbständigen wird
das Leben und wirtschaftliche Überleben sehr schwer gemacht 800€ für eine Abmahnung kann für einen kleinen Shop das Aus bedeuten.
Edit:
Leider ist für meine Kundin schon zu spät,
denn sie wurde meiner Meinung anwaltlich falsch
beraten.
Sie hat schon eine Unterlassungserklärung unterschrieben und eine reduzierte Kostennote bezahlt.
Allerdings möchte ich anderen Mut machen sich zu wehren

und den Rechteinhabern ans Herz legen erst einmal das Gespräch zu suchen und nicht gleich per 
Anwaltskeule zu reagieren.
Eigentlich müsste seit Wolfskin und Jako bekannt sein wie die Netzgemeinde auf solch
überzogene Abmahnungen reagiert und man sich selbst das Geschäft kaputt macht vor allem
da die Abmahnerin auch Anregungen von anderen übernommen hat (siehe Farbenmix)
 



 

Kommentare:

  1. mh... was macht man da jetzt.....wobei dieses hier tausendmal schöner aussieht, ist schon doof, aber die betroffene sollte sich wirklich dagegen wehren, das kann ja nicht sein das diese kieke solche eintragungen macht und selbst aber produkte namhafter marken betreibt?????????????

    lg patti

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  2. das ist ja der Hammer, seit wann kann man ein Herz schützen lassen....also das ist ja wohl voll übertrieben...Frechheit

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  3. ... ich staune auch immer noch!
    ABER: Es scheint hier darum zu gehen, ein Herz als aufgenähte Tasche zu schützen?!

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  4. Oh liebe Rosi...
    ich bin noch immer so geplättet und wütend und ...

    viel mehr kann ich gerade nicht sagen

    Richte aber Deiner Kundin aus, dass sie ganz sicher auf viele zählen kann, die ihr helfen würden, diesen "Kampf" aufzunehmen und durchzustehen!

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  5. Das ist nun wirklich unglaublich!
    Fassungslose Grüße
    Doreen

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  6. Aber das Herz ist nicht mal als Tasche aufgenäht, oder??
    ...ohne Worte...

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  7. Das Herz meiner Kundin ist nur eine Applikation
    keine Tasche.

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  8. unglaublich! und dann sollte es nicht gültig sien! den eindeutig tahsce nicht aplikation! bin eben auf den streit aufmerksam geworden. sorry!
    ich wollte euch raten ein beratungsbefreuiungsschein beim zuständigen gericht zu stellen, damit können sich slebst gering verdiener eine rechtsberatung zukommen lassen ohne dafür unsummen zu zahlen!
    der anwalt kann ihr sicher tips geben, udn sollte es zur verhandlung gehen kann sie gerichtskostenbefreiungsanftrag stellen!!
    bitte lasst euch das nicht gefallen!
    viel viel glück!!

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  9. was ist das denn für ein sch....??????
    die frau kann man ja nur bedauern, das sie auf soetwas zurückgreift. unglaublich. kann man sich das abc auch schützen lassen????

    da läuft so einiges schief.

    ich hoffe für deine kundin, dass sich alles zum guten wendet.

    drücke ganz feste die daumen
    nur mal so nebenbei, gilt es für österreich auch?

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  10. Das ist ja peinlich!!!!!!!!! Die Dame sollte sich was schämen, solch ein Muster schützen zu lassen, das kann ja jeder Nähanfänger.....Deine arme Kundin... hoffentlich hat sie die Möglichkeit sich einen Anwalt nehmen zu können...Ich drück fest die Daumen, und helfe gern , wenn ihr irgendwelche schritte geht und deiner kundin whelfen wollt.
    lg Janosch

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  11. Ein Herz ist ein Herz ist ein Herz - oder habe ich da was falsch verstanden?
    Ich bin - sprachlos.

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  12. Krass. :( Ich hab Dich mal in meinem Post verlinkt. Dann kann man sich mal ein Bild machen. Wie gruselig. :(

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  13. Was ist das denn.... ,ich hab mir mal die Sachen der Dame angeschaut und möchte sie nicht mal geschenkt haben...vielleicht ist das ja auch der Grund für die Abmahnung...man könnte denken,dass sie auf diese Weise ihr Geld verdienen will.
    Bitte,bitte laßt Euch das nicht gefallen,Unterstützung bekommt Ihr mit Sicherheit von allen Seiten.
    Kopf hoch,
    Sei lieb gegrüßt
    Veronika

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  14. hmmm mach ich irgendwas falsch? wenn ich auf den link gehe und die nummer einfüge, bekomm ich die meldung das dies nicht vergeben wäre.

    an sich ist die ganze sache aber eine absolute frechheit..wo kommen wir denn dann hin, wenn man sich selbst sowas schützen lässt? wie dreist ist das bitte schön? wundert mich, dass noch keiner fliegenpilze oder rehe eingetragen hat...das dürfte ja auch besonders ertragreich sein. was denkt man sich nur dabei, sowas eintragen zu lassen??? diese motive sind allgemeingut und nicht von ihr erfunden. phh...so langsam fehlen einem echt die netten worte..nähen bringt bald kein spaß mehr, wenn man sich bei jedem teil vorher überlegen muss, ob man
    a - den stoff nehmen darf
    b - sich formen zurechtschneiden darf die nicht irgendeinem taschenschnitt bereits ähneln könnten
    c - der name vielleicht wie ein anderer klingt
    oder d- irgendwelche applikationen vielleicht geschützt sein könnten..

    ach macht mich das ärgerlich!

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  15. @ Jasmin/Sprottenherz
    ich habe gerade gemerkt ich hatte eine 0 zu wenig.

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  16. Ich habe das Ganze jetzt nicht so verfolgt...wenn es aber darum geht, daß ein Herz als Tasche aufgenäht wurde...das hat meine Mum schon vor vielen Jahren auf Kleidern die sie für mich genäht hat gemacht.
    Ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, daß die Dame damit durchkommt.
    LG Shippy

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  17. Vor allem ist das abgemahnte Kleid / Tunika viel schöner und besser gearbeitet als die Sachen im Shop der Abmahnerin O.O Und das Verhältnis Herzgröße / Kleid ist viel besser und ganz anders als beim "Original" Ich drück die Daumen, dass die Abmahnung nicht durchgeht!!

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  18. Deine Kundin muss sich auf jeden Fall dagegen wehren, weil nicht das Herz als Applikation geschützt ist sondern das Herz als aufgenähte Tasche und da es keine Tasche ist muss sie auch nichts zahlen. Sie soll sich schleunigst einen anderen Anwalt suchen, der den sie jetzt hat, der hätte das Mandat besser ablehnen sollen!

    LG
    Nadine

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  19. Meine Liebe,

    Deine Kundin soll sich auf jeden Fall nochmal ganz genau informieren!

    Sie muss auf keinen Fall so viel Geld bezahlen, das ist rechtswiedrig! Wenn sie eine Abmahnung bekommen hat muss man ihr zuerst die Möglichkeit geben Stellung zu beziehen. Sofort so viel Geld zu verlangen ist nicht Zulässig!!!!!!!!!!

    Nach einer Abmahnug läuft es so: sie versichert, dass dies keine Absicht war (sofern die Applikation wirklich genau dem Geschmacksmuster entspricht) und versichert, dass sie das nicht mehr macht PUNKT!!!!!!!
    Geld muss sie auf keinen FALL zahlen.
    Bei dieser agressiven Vorgehensweise ist auf jeden Fall anzuraten einen Anwalt hinzu zu ziehen. Den muss sie dann noch nicht mal bezahlen, WEIL: im RECHT!!!!!!

    Ich hoff wirklich sehr, dass ich Euch nun ein wenig weiter helfen konnte und die Sache sich noch zum Guten wendet!

    Ganz liebe Grüße an Dich und Deine Kundin

    Sabine

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  20. was ich am schlimmsten finde
    ist das diese dame etwas abmahnt was sie selber aber offensichtlich betreibt
    denn keiner ihrer schnitte ist ihr design
    man schaue nur der kronenpulli
    ja der ist etwas abgewandelt aber schaut man mal auf ihre hompage ,dann entdeckt man da eindeutig den bea pulli
    laut ihrer aussage nutzt sie aber keine schnitte der großen designer sondern nur ihre eigenen
    komisch das ihr kronenpulli auf der hompage so exakt ausschaut wie bea
    und dreist das sie anscheinend andere designs als ihre eigenen ausgibt aber anderen dieses abmahnt

    liebe grüße daniela

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  21. Sehr knallig finde ich, dass sie einen angebissenen Apfel auf einem Pulli als Tasche appliziert hat.
    Das wäre mal ein ganz anderer Gegner.
    lg
    ela

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  22. neeeeeee nee neee...gibt es doch gar nicht. Das haben schon unsere Urgroßmütter genäht oder ?

    Müssen wir jetzt alle zügig alles anmelden, was es schon seit Jahren gibt, damit man nicht selbst abgemahnt wird ?

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  23. Ich schreibe mal als Schweizerin, hab das grad mit unserem Amt für Designschutz abgeklärt. Bei uns ist es so, dass lediglich geschützt ist, was man auf dem Bild SIEHT. Also - rotes Röckli mit rotem Herz rechts. Dann näht mal blauen Pulli mit grünem Herz in der Mitte... das Herz etwas flacher und unten spitzer. Und schon ist der Schutz weg.
    Meine Empfehlung an Euch:
    - Telefon bei Eurem Amt für geisitges Eigentum (weiss nicht wie das in D heisst)
    - abklären, was genau geschützt ist. Bei uns in der Schweiz wäre es so, dass nach diesem Bild nur das rote Röckli, genau in diesem Schnittmuster, und genau mit dieser Herzform, geschützt wäre. Täte man ein weisses Herzli links vom Röckli stat rechts, oder in der Mitte, hin, wäre es kein Problem. Das ist nämlich nicht definiert, bei dem Schutz! Geschützt ist nur, was man sieht!
    - der Frau, die das macht, Beweise schicken, dass als Taschen aufgenähte Herzli keine Neuheit sind, ihr damit nahelegen, den Schutz zurückzuziehen - ansonsten könnte man gegen sie vorgehen, Klage einreichen und den Schutz als Nichtig erklären lassen. Wenn man genügend BEweismaterial findet, dann wäre diese Frau sehr dumm, wenn sie den Schutz nciht zurückziehen würde.
    - mit sowas sollte man eigentlich an die Presse, um es in Zukunft zu vermeiden, einfach um den Leuten zu zeigen, WAS man genau schützen kann und was nicht.

    Hey, tut etwas, und sei es nur, dass Ihr Euch genau informiert. Wir schweizer sind von dem Schutz übrigens kein bisschen betroffen, da es im deutschen Geschmacksmuster ist - uns kann das egal sein. ;-)

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  24. Noch was: Ob das Herz als TAsche oder nicht ist, ist im Designschutz egal. Wenns noch eine tasche ist, dann ist das Gebrauchsmuster und nicht GEschmachsmuster. Beim Designschutz werden keine Funktionen geschützt (in der Schweiz zumindest nicht). Und wenn bei Euch doch - dann schaut mal bei Ottobre vorbei. Die haben schon lang Nähanleitungen mit Taschen in Herzform....... Also auch keine Neuheit....

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  25. Noch mein letzter Hinweis *sorry, bin etwas abgelenkt, Kleinkind klettert auf mir rum*...
    Bei dem Markeninhaber mit der TAtze war das übrigens was ganz anderes. Da ist die TAtze ein LOGO, das ist im Markenschutz geschützt! Und wenn man ein Logo nachnäht, dann ist das viel problematischer. Auch einen Puma, der zum Absprung bereit ist, dürfte man nicht nähen... etc.

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  26. Ich hab mich auch mal (hier in der Schweiz) informiert über CopyRight eines Bärenstrickmusters. Man sagte mir, NUR das Muster ist geschützt. Wenn man das nachstrickt und dann verkaufen möchte darf man das. Der fertige Bär ist dann wieder ein anderer Schutz.
    Liebe Grüsse
    Dany , die sich gerade aufregt

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  27. Hallo,

    heißt das jetzt, ich darf nirgendwo mehr ein Herz oder so auf irgendetwas z.B. für meine Kinder auf die Kleidung oder evtl Tasche nähen?

    Liebe Grüße!

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  28. Hallo Stempelmaus,
    privat darfst Du alles nur nicht gewerblich verkaufen.
    Liebe Grüße
    Rosemarie

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  29. Hallo zäme,
    nun verstehe ich eure Aufregung und ich finde es auch doof, sowas wie die Herztasche sich schützen zu lassen. Aber das Gesetz gibt der Frau diese Möglichkeit und sie hat sie genutzt. Normalerweise werden auch viele Eintragungsversuche abgewiesen und es gibt Dinge, die niemandem wirklich gehören, nicht eingetragen sind und trotzen geschützt werden!

    Und es macht einfach einen riesen Unterschied, ob man privat, für Nichte, Nachbarskind oder Omis Geburtstag was näht oder in irgendeiner Form Sachen zum Verkauf anbietet.

    Es hat schon einen Sinn, dass man nicht ohne Weiteres aus Tilda-Stoffen gewerblich nähen darf. Ihr wollt alle nicht kopiert werden, und was ist mit den Designern von SToffen und Webbändern? Was ist mit allden Ikea-Verschönern, darf IKEA was dagegen haben, dass man ihre Produkte, nur weil sie günstig und schlicht sind, abändert und weiterverkauft? MMn - ja.

    Es ist alles etwas komplizierter, und auch wenn diese Frau mit ihrer Abnahmanungsaktion einfach nur Schaden verursacht, so hat der Markenschutz schon einen großen Sinn.

    Vor Gericht geht es nicht immer um Gerechtigkeit, sondern immer ums Gesetz und das Gesetz gibt dieser Frau (die das Herz hat schützen lassen) recht.

    LG,
    julik

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